UN POQUITO DE TANTA VERDAD
Ein kleines bisschen (von so viel ) Wahrheit
Was mit einem Streik der LehrerInnen für bessere Löhne und soziale Bedingungen begann, führte im Sommer 2006 zu einer beispiellosen Rebellion und breiten Solidarisierung der Bevölkerung im südmexikanischen Staat Oaxaca. Über Monate hinweg werden Strassen blockiert, Regierungsgebäude besetzt, die Stadt in Selbstverwaltung regiert und die Absetzung des verhassten Gouverneurs Ulises Ruiz Ortiz gefordert.
Die ProtagonistInnen selbst berichten in vielseitigen Interviews über den Ablauf und die Hintergründe der Rebellion. Eine Schlüsselrolle spielen dabei ein TV- und 14 Radiosender, die von AktivistInnen der Grasswurzelbewegungen besetzt werden. Die Sender entwickeln sich zum wichtigsten Kommunikationsinstrument im Kampf für soziale, ökonomische und kulturelle Gerechtigkeit.
Filmabend : 19.00 Uhr am 21. 01. 2012 in der Viki. Viktoriastr.12/Hinterhaus
Presseerklärung – 21.12.11 von Presse FAU Berlin
Nach einer Beschwerde der FAU Berlin bestärkt die UN-Arbeitsorganisation ILO die Rechte von Minderheitsgewerkschaften
ILO mahnt Bundesregierung: Gewerkschaftsrechte garantieren
In ihrem Bericht vom November 2011 fordert die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) die Bundesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass die Freie Arbeiterinnen- und Arbeiter-Union (FAU) die Interessen ihrer Mitglieder gemäß der Konventionen 87 und 98 vertreten könne. Das Komitee für Vereinigungsfreiheit der UNO-Organisation benennt für die FAU Berlin insbesondere das Recht der freien Meinungsäußerung, das Zutrittsrecht zu sämtlichen Betrieben, in denen sie Mitglieder hat, und das Recht auf Teilnahme an Betriebsratssitzungen, sofern sie auf betrieblicher Ebene repräsentativ ist.
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Sendung vom 13.11.2011
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Thema der Sendung :
Occupybewegung
Sind Sie ein arbeitsloser Deutscher oder ein arbeitsloser Ausländer?
Ende September haben die Arbeitsagenturen Fragebögen versandt, mit denen ein sogenannter „Migrationshintergrund“ von Arbeitslosen und Grundsicherungsempfängern ermittelt werden soll. Ähnlich wie beim Zensus 2011 ist auch hier unklar, inwieweit der einzelne Betroffene zur Mitwirkung verpflichtet ist, oder ob eine Teilnahme mit Verweis auf das Recht auf informelle Selbstbestimmung verweigert werden kann, mit welchen Sanktionen bei Weigerung von den erhebenden Stellen zu rechnen ist und welche Sanktionen überhaupt rechtlich zulässig sind. Da es dazu aber keine einheitliche Rechtsprechung gibt und dieses Recht nur indirekt durch das Grundgesetz geschützt ist, sieht sich der einzelne Bürger immer wieder gezwungen, personenbezogene Fragen zu Beantwortung und der weitreichenden Erhebung und Sammlung und Speicherung von Daten zuzustimmen.
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In der griechischen Bevölkerung wächst die Wut: Demonstrationen, Streiks, Besetzungen. Seit der Ankündigung der Sparmaßnahmen durch die griechische Regierung und der EU traten zum wiederholten Male tausende Menschen auf die Straße, um ihren Unmut darüber kund zu tun.
Im Gegensatz zu den Protesten 2008, die die Ermordung des 15-jährigen Alexandros Grigoropoulos thematisierten, ist nun die Ausweitung der Finanz- und Staatskrise deutlich zu erkennen. Der Schwerpunkt der Teilnehmer_innen an den Protesten setzt sich jetzt nicht mehr nur aus den prekarisierten und einkommensschwachen Bevölkerungsteilen Griechenlands zusammen, sondern breitet sich längst über alle gesellschaftlichen Schichten aus. Allein in Athen und Thessaloniki protestierten rund 20.000 Menschen im Zuge des 24-stündigen Generalstreiks am 11. Mai diesen Jahres gegen die geplante Erhöhung der Arbeitszeiten, welche die Sparmaßnamen der Regierung vorsehen. Drei Wochen später versammelten sich sogar 500.000 Menschen im Athener Zentrum, um sich gegen Kürzungen bei Gehalt und Rente zu wehren.
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Erfolgreiche Konferenz für gewerkschaftliche Aktionsfreiheit
Am 10. September fand in Kassel ein bemerkenswertes Ereignis statt – eine gewerkschaftsübergreifende Konferenz zum Thema Tarifeinheit. Eingeladen hatte die Initiative “Hände weg vom Streikrecht – für volle gewerkschaftliche Aktionsfreiheit”.
Da noch nicht alle Protokolle vorliegen, können wir an dieser Stelle z.T. nur Stichpunkte wieder geben.
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